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Juni

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03. Juni 20:00  Uhr - 22:00  Uhr
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Aktuelles

12. Mai 2015
GRÜNE fordern Rückzahlung der Elternbeiträge

GRÜNE fordern Rückzahlung der Elternbeiträge

Bereich: Ratsfraktion

Da während des Kita-Streiks keine Personalkosten entstehen, erwarten die GRÜNEN, dass, wie auch schon in früheren Fällen, die Elternbeiträge rückerstattet werden. Barış Bayrak, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: "Wir verstehen gut, dass die ErzieherInnen mehr Geld und Anerkennung für ihre Arbeit erhalten wollen und unterstützen diese Forderungen. Aber es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass für die Zeit, in der die Kitas geschlossen bleiben, auch keine Beiträge entrichtet werden müssen."


10. Mai 2015
GRÜNE beantragen Schwerpunktsetzung für den Untersuchungsausschuss

GRÜNE beantragen Schwerpunktsetzung für den Untersuchungsausschuss

Bereich: Ratsfraktion

Die GRÜNE Fraktion hat ihren Ratsantrag für einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen, die durch die Monitorsendung publik wurden, ergänzt. Sie haben nun in einem zusätzlichen Antrag die Schwerpunktsetzung aufgelistet. Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNE: „Für uns ist wichtig, dass der Ausschuss möglichst schnell seine Arbeit aufnimmt und schon vorab durch den Rat klare Aufgaben zugwiesen bekommt.“ Für die GRÜNEN sei wichtig, dass möglichst bald Klarheit in die Vorgänge kommt, um weiteren Schaden für die Stadt zu verhindern.

05. Mai 2015
Grüne fordern Diskussion zur zukünftigen Besetzung und Struktur der Betriebsleitung Gelsendienste

Grüne fordern Diskussion zur zukünftigen Besetzung und Struktur der Betriebsleitung Gelsendienste

Bereich: Ratsfraktion

Die GRÜNE Fraktion hat für die Sitzung des Betriebsausschusses Gelsendienste am 20. Mai den Tagesordnungspunkt „Wiederbesetzungsverfahren und zukünftige Struktur der Betriebsleitung von Gelsendienste“ beantragt. Hintergrund ist, dass seit Sommer 2014 eine der beiden Betriebsleiterstellen durch das altersbedingte Ausscheiden von Herrn Nadorf nicht mehr besetzt und seit dem 01.05.2015 nun auch die zweite Betriebsleiterstelle durch den Weggang von Herrn Unterseher-Herold nach Essen vakant ist.


05. Mai 2015
Grüne sehen sich in Forderung nach Untersuchungsausschuss bestätigt

Grüne sehen sich in Forderung nach Untersuchungsausschuss bestätigt

Bereich: Ratsfraktion

Nach der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 04.05.2015 zu den Vorwürfen der Monitor-Sendung sieht sich die GRÜNE-Fraktion in ihrer Forderung nach einem Untersuchungsausschuss bestätigt. Fraktionsvorsitzender Peter Tertocha: „Nach der stundenlangen Sitzung kann ich nur feststellen, dass nach der Sitzung noch mehr Fragen offen sind als vorher. Mich hat vor allem geärgert, dass die GRÜNEN durch eigene Recherchen bis zur Sitzung mehr Informationen zu einzelnen Sachverhalten hatten, als die Verwaltung innerhalb von einer Woche ermittelt hat.“

01. Mai 2015
Grüne Fraktion fordert kommunalen Untersuchungsausschuss

Grüne Fraktion fordert kommunalen Untersuchungsausschuss

Bereich: Ratsfraktion

Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen fordert nach der Ausstrahlung des Beitrags “Mit Kindern Kasse machen?“ in der Sendung Monitor am 30.04.2015 die Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses. Einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen heute gestellt.


29. April 2015
Aufruf zum 1. Mai

Aufruf zum 1. Mai

Bereich: Kreisverband

Am 1. Mai finden nicht nur Demonstrationen gegen Rechts statt, sondern natürlich auch die traditionelle Kundgebungen der Gewerkschaften beginnend ab 10 Uhr am Musiktheater. Für die Sprecherin der GRÜNEN und Altgewerkschaftlerin Barbara Oehmichen ein wichtiges Datum, um für soziale Gerechtigkeit zu demonstrieren:

24. April 2015
Girls Day 2015

Girls Day 2015

Bereich: Kreisverband

Gestern hatten wir Besuch von neun Mädchen aus Gelsenkirchen, Essen und Bochum, die im Rahmen des Girls Day einen Einblick in Politik bekommen wollten. Von 9:30 bis 15 Uhr wurde ein Schnelldurchlauf durch Bundespolitik, Europa, Frauenrechte und natürlich die Kommunalpolitik gemacht.


24. April 2015
Aktiv gegen Rechts am 1. Mai

Aktiv gegen Rechts am 1. Mai

Bereich: Kreisverband

Am 1. Mai plant die Partei "Die RECHTE" am Abend eine Demonstration von Essen Steele nach Gelsenkirchen Rotthausen. Die Partei tritt offen rechtsextrem und ausländerfeindlich auf, was für uns nur bedeuten kann, dass wir dieser Demonstration nicht schweigend zuschauen wollen und können, sondern klare Position beziehen: Für Toleranz, Menschlichkeit und Weltoffenheit. Hier sammeln wir Informationen zu den Demonstrationen und Aktivitäten gegen Rechts und rufen euch und Sie alle auf, sich daran zu beteiligen.

21. April 2015
Gelsenkirchener Appell – nichts wirklich  Neues aus Berlin

Gelsenkirchener Appell – nichts wirklich Neues aus Berlin

Bereich: Ratsfraktion und MdB

Zu den Gesprächen zwischen Sozialdezernentin Karin Welge, dem Jobcenter und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Gelsenkirchener Appell, sowie zur Bewertung der SPD-Ratsfraktion erklärt Ingrid Wüllscheidt, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: "Es ist gut, dass Erwerbslose in Gelsenkirchen vom neuen Bundesprogramm "Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern" profitieren können. Die Kernforderungen des Gelsenkirchener Appells werden aber damit überwiegend nicht erfüllt. Es kann auch keine Rede davon sein, dass bestehende Fronten auf dem Weg zum Gelsenkirchener Appell aufgeweicht wurden."


20. April 2015
BV-Nord, Sitzung am 23.04., Beschlussvorlage 14-20/1250

BV-Nord, Sitzung am 23.04., Beschlussvorlage 14-20/1250

Bereich: Ratsfraktion (Karl Henke, BV Nord)

Die Bezirksvertretung entscheidet durch diese Vorlage über 3 Straßenbaumaßnahmen. Da die Baumaßnahme Devesestraße in einer Zeit kritisiert wird, in der die Horster Straße noch auf Jahre beeinträchtigt ist, hier meine Meinung zu der „notwendigen“ Fahrbahnsanierung.

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