Termine

April

Stammtisch

01. April 20:00  Uhr - 22:00  Uhr
 Lockere Treffen
Bang Bang Burgers & Beer (Ringstraße Ecke Weberstraße)

Jahreshauptversammlung GRÜNE JUGEND

12. April 12:00  Uhr - 14:00  Uhr
 Grüne Jugend
GRÜNES Zentrum, Ebertstr. 28

Bericht aus Berlin

15. April 19:30  Uhr - 22:00  Uhr
 Mitgliederversammlung
GRÜNES Zentrum Ebertstraße 28

Pegida, AfD und neue Rechte

21. April 19:30  Uhr - 22:00  Uhr
 Veranstaltungen KV
GRÜNES Zentrum, Ebertstr. 28
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  • Irene Mihalic - GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen

  

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Aktuelles

17. März 2015
Mülltrennung jetzt auch im Hans-Sachs Haus

Mülltrennung jetzt auch im Hans-Sachs Haus

Bereich: Ratsfraktion

Manchmal sind es Kleinigkeiten, die konsequente Umweltpolitik ausmachen. Jetzt ist es unser Antrag zur Mülltrennung in der Verwaltung, der vor wenigen Minuten im Umweltausschuss einstimmig angenommen wurde.


10. März 2015
Fukushima: Verschweigen, vertuschen, beschönigen

Fukushima: Verschweigen, vertuschen, beschönigen

Bereich: Kreisverband

Am 11. März vor vier Jahren kam es zur Atomkatastrophe von Fukushima. Für die GRÜNEN in Gelsenkirchen ist der Umgang der japanischen Regierung mit der Katastrophe noch immer ein Desaster und sie kritisieren, dass die Strahlenbelastung von den Verantwortlichen heruntergespielt wird. Die kurz-und langfristigen Schäden für Mensch und Natur sind nicht absehbar. Gewaltige Lebensräume sind über Generationen für Mensch und Tier unbewohnbar, die gesundheitlichen Folgen unabsehbar.

05. März 2015
Kommunalpolitische Mogelpackung

Kommunalpolitische Mogelpackung

Bereich: Ratsfraktion und MdB Mihalic

Zu den von der Großen Koalition geplanten Entlastungen der Kommunen erklären Irene Mihalic MdB und Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Gelsenkirchen: "Das was Union und SPD da vorlegen, ist eine klassische Mogelpackung. Ein 10-Milliarden-Investitionspaket klingt riesig. Wenn man aber bedenkt, dass diese Summe auf drei Jahre gestreckt wird, schrumpft der warme Regen schnell zu einem Tropfen auf den heißen Stein. Bei einem Investitionsstau von 118 Milliarden Euro in den deutschen Kommunen ist das zu wenig und zu spät.


25. Februar 2015
Besuch in Gemeinschaftsunterkünften

Besuch in Gemeinschaftsunterkünften

Bereich: Ratsfraktion (Patrick Jedamzik)

Unser Bezirksverordneter Patrick Jedamzik war gestern zusammen mit unserem kinder- und jugendpolitischen Sprecher Baris Bayrak bei einem Ortstermin in Flüchtlingsheimen in Gelsenkirchen. Seinen Bericht finden Sie nach einem Klick in seinem Blog...

18. Februar 2015
GRÜNE fordern seit Jahren eine Gesamtschule Mitte

GRÜNE fordern seit Jahren eine Gesamtschule Mitte

Bereich: Ratsfraktion

Als Reaktion auf den Fall der Familie Nocke melden sich nun auch die GRÜNEN zu Wort. David Fischer, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion in Gelsenkirchen: „Die Politik ist – vor dem Hintergrund des Problems der Familie Nocke – in den letzten Jahren keineswegs untätig gewesen. In den Wahlprogrammen der GRÜNEN steht bereits seit über drei Wahlperioden die Forderung nach einer weiteren Gesamtschule in der Mitte Gelsenkirchens. Die Anmeldeüberhänge, die an den Gelsenkirchener Gesamtschulen seit vielen Jahren in dreistelliger Höhe vorhanden sind, haben auch in den politischen Gremien der Stadt immer wieder auf den Tagesordnungen gestanden. Die interfraktionellen Gespräche zur Aufstellung des Schulentwicklungsplanes der Sekundarstufen ruhen zurzeit wegen der landesweiten Veränderungen in der Schulformenstruktur sowie der erheblichen Zuwanderung von Kindern im schulpflichtigen Alter. Wenn die CDU bei ihrer Verweigerungshaltung hinsichtlich interfraktioneller Gespräche zur Schulentwicklung bleibt, müssen eben die dialogbereiten Fraktionen entscheiden.“


17. Februar 2015
Und noch eine Vorlage auf dem letzten Drücker im Betriebsausschuss Gelsendienste zum Sturm Ela

Und noch eine Vorlage auf dem letzten Drücker im Betriebsausschuss Gelsendienste zum Sturm Ela

Bereich: Ratsfraktion

„War der Betriebsausschuss Gelsendienste (BAGD) schon in der letzten Sitzung nicht besonders erfreut über die lediglich mündliche Berichtserstattung, so setzt die Betriebsleitung für die Sitzung in der kommenden Woche dem noch die Krone auf: eine am Montag 2 Tage vor der Sitzung per Mail versandter 2-seitiger Sachstandsbericht mit im Wesentlichen bereits bekannten Informationen und eine Karte, die kaum neue Erkenntnisse liefert,“ so Burkhard Wüllscheidt Sprecher der GRÜNEN im BAGD.

16. Februar 2015
GRÜNE fühlen sich ebenfalls überrumpelt

GRÜNE fühlen sich ebenfalls überrumpelt

Bereich: Ratsfraktion

Das Vorgehen der Betriebsleitung Gelsendienste bei der Behandlungsfolge in den Gremien zu dem Zwischenpachtvertrag ist für die GRÜNEN nicht hinnehmbar. Burkhard Wüllscheidt, Stadtverordneter und Mitglied im Betriebsausschuss Gelsendienste: „Fast 3 Jahre lang war die Änderung des Zwischenpachtvertrages mit dem Stadtverband der Kleingärtner angekündigt, um dann drei Tage vor der Sitzung vorgelegt zu werden – obwohl der Punkt überhaupt nicht auf der Tagesordnung erscheint. Wir werden daher beantragen, dass die sonst übliche Beratungsreihenfolge eingehalten wird: Zuerst die Anhörung in den fünf Bezirksvertretungen, danach erst die federführende Vorberatung im Betriebsausschuss Gelsendienste.“


12. Februar 2015
Mülltrennung: Stadt soll Vorbildfunktion erfüllen

Mülltrennung: Stadt soll Vorbildfunktion erfüllen

Bereich: Ratsfraktion

Dennis Melerski, Stadtverordneter und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Umweltausschuss im März, dass für das Hans-Sachs-Haus - aber auch für alle anderen Verwaltungsgebäude - Mülltrennung nicht nur nach Altpapier und Restmüll möglich ist, sondern auch für Verpackungsmüll und Biomüll.

10. Februar 2015
Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel verhindern

Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel verhindern

Bereich: Ratsfraktion

Der von SPD und CDU eingebrachte Ratsantrag, wieder eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen einzuführen, wird von den GRÜNEN abgelehnt. Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion: „Seit über dreißig Jahren habe ich mich als GRÜNER gegen eine Sperrklausel positioniert. Es gibt für mich auch heute keinen Grund, meine Meinung dazu zu ändern.“ Gelsenkirchen hat durch sein Vorgehen, den Einzelmandatsträgern und Gruppen sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zuzugestehen, die Situation geschaffen, dass Themen in den entsprechenden Fachausschüssen diskutiert werden können und nicht alles in den Rat getragen wird wie in anderen NRW-Städten.


09. Februar 2015
Tiere sind keine Abfallprodukte, sondern müssten viel stärker geschützt werden!

Tiere sind keine Abfallprodukte, sondern müssten viel stärker geschützt werden!

Bereich: Kreisverband

Mit großem Unverständnis hat der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Urteil vom Verwaltungsgericht in Minden wahrgenommen, das weiterhin das Schreddern und Vergasen von ca. 50 Mio. männlicher gesunder Küken pro Jahr in Brütereibetrieben erlaubt. Der GRÜNE Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hatte 2013 in NRW als erstem Bundesland ein entsprechendes Verbot erlassen.

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