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Aktuelles

25. Februar 2015
Besuch in Gemeinschaftsunterkünften

Besuch in Gemeinschaftsunterkünften

Bereich: Ratsfraktion (Patrick Jedamzik)

Unser Bezirksverordneter Patrick Jedamzik war gestern zusammen mit unserem kinder- und jugendpolitischen Sprecher Baris Bayrak bei einem Ortstermin in Flüchtlingsheimen in Gelsenkirchen. Seinen Bericht finden Sie nach einem Klick in seinem Blog...


18. Februar 2015
GRÜNE fordern seit Jahren eine Gesamtschule Mitte

GRÜNE fordern seit Jahren eine Gesamtschule Mitte

Bereich: Ratsfraktion

Als Reaktion auf den Fall der Familie Nocke melden sich nun auch die GRÜNEN zu Wort. David Fischer, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion in Gelsenkirchen: „Die Politik ist – vor dem Hintergrund des Problems der Familie Nocke – in den letzten Jahren keineswegs untätig gewesen. In den Wahlprogrammen der GRÜNEN steht bereits seit über drei Wahlperioden die Forderung nach einer weiteren Gesamtschule in der Mitte Gelsenkirchens. Die Anmeldeüberhänge, die an den Gelsenkirchener Gesamtschulen seit vielen Jahren in dreistelliger Höhe vorhanden sind, haben auch in den politischen Gremien der Stadt immer wieder auf den Tagesordnungen gestanden. Die interfraktionellen Gespräche zur Aufstellung des Schulentwicklungsplanes der Sekundarstufen ruhen zurzeit wegen der landesweiten Veränderungen in der Schulformenstruktur sowie der erheblichen Zuwanderung von Kindern im schulpflichtigen Alter. Wenn die CDU bei ihrer Verweigerungshaltung hinsichtlich interfraktioneller Gespräche zur Schulentwicklung bleibt, müssen eben die dialogbereiten Fraktionen entscheiden.“

17. Februar 2015
Und noch eine Vorlage auf dem letzten Drücker im Betriebsausschuss Gelsendienste zum Sturm Ela

Und noch eine Vorlage auf dem letzten Drücker im Betriebsausschuss Gelsendienste zum Sturm Ela

Bereich: Ratsfraktion

„War der Betriebsausschuss Gelsendienste (BAGD) schon in der letzten Sitzung nicht besonders erfreut über die lediglich mündliche Berichtserstattung, so setzt die Betriebsleitung für die Sitzung in der kommenden Woche dem noch die Krone auf: eine am Montag 2 Tage vor der Sitzung per Mail versandter 2-seitiger Sachstandsbericht mit im Wesentlichen bereits bekannten Informationen und eine Karte, die kaum neue Erkenntnisse liefert,“ so Burkhard Wüllscheidt Sprecher der GRÜNEN im BAGD.


16. Februar 2015
GRÜNE fühlen sich ebenfalls überrumpelt

GRÜNE fühlen sich ebenfalls überrumpelt

Bereich: Ratsfraktion

Das Vorgehen der Betriebsleitung Gelsendienste bei der Behandlungsfolge in den Gremien zu dem Zwischenpachtvertrag ist für die GRÜNEN nicht hinnehmbar. Burkhard Wüllscheidt, Stadtverordneter und Mitglied im Betriebsausschuss Gelsendienste: „Fast 3 Jahre lang war die Änderung des Zwischenpachtvertrages mit dem Stadtverband der Kleingärtner angekündigt, um dann drei Tage vor der Sitzung vorgelegt zu werden – obwohl der Punkt überhaupt nicht auf der Tagesordnung erscheint. Wir werden daher beantragen, dass die sonst übliche Beratungsreihenfolge eingehalten wird: Zuerst die Anhörung in den fünf Bezirksvertretungen, danach erst die federführende Vorberatung im Betriebsausschuss Gelsendienste.“

12. Februar 2015
Mülltrennung: Stadt soll Vorbildfunktion erfüllen

Mülltrennung: Stadt soll Vorbildfunktion erfüllen

Bereich: Ratsfraktion

Dennis Melerski, Stadtverordneter und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Umweltausschuss im März, dass für das Hans-Sachs-Haus - aber auch für alle anderen Verwaltungsgebäude - Mülltrennung nicht nur nach Altpapier und Restmüll möglich ist, sondern auch für Verpackungsmüll und Biomüll.


10. Februar 2015
Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel verhindern

Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel verhindern

Bereich: Ratsfraktion

Der von SPD und CDU eingebrachte Ratsantrag, wieder eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen einzuführen, wird von den GRÜNEN abgelehnt. Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion: „Seit über dreißig Jahren habe ich mich als GRÜNER gegen eine Sperrklausel positioniert. Es gibt für mich auch heute keinen Grund, meine Meinung dazu zu ändern.“ Gelsenkirchen hat durch sein Vorgehen, den Einzelmandatsträgern und Gruppen sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zuzugestehen, die Situation geschaffen, dass Themen in den entsprechenden Fachausschüssen diskutiert werden können und nicht alles in den Rat getragen wird wie in anderen NRW-Städten.

09. Februar 2015
Tiere sind keine Abfallprodukte, sondern müssten viel stärker geschützt werden!

Tiere sind keine Abfallprodukte, sondern müssten viel stärker geschützt werden!

Bereich: Kreisverband

Mit großem Unverständnis hat der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Urteil vom Verwaltungsgericht in Minden wahrgenommen, das weiterhin das Schreddern und Vergasen von ca. 50 Mio. männlicher gesunder Küken pro Jahr in Brütereibetrieben erlaubt. Der GRÜNE Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hatte 2013 in NRW als erstem Bundesland ein entsprechendes Verbot erlassen.


09. Februar 2015
GRÜNE fragen nach zur Schalker Meile

GRÜNE fragen nach zur Schalker Meile

Bereich: Ratsfraktion

Der GRÜNE Stadtverordnete Burkhard Wüllscheidt initiierte im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen, dass für 2015 Gelder für die Errichtung eines Büros zur Projekt- und Quartiersentwicklung der Schalker Meile eingestellt wurden.

02. Februar 2015
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Friedhofsflächen

Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Friedhofsflächen

Bereich: Ratsfraktion

Der GRÜNE Stadtverordnete Burkhard Wüllscheidt hat als Mitglied des Betriebsausschusses Gelsendienste untenstehenden Antrag für die nächste Sitzung gestellt. Die erwähnte Vorlage zu den aktuellen Bestattungszahlen ist angehängt.


20. Januar 2015
Jedamzik: Hauptstraße stärken

Jedamzik: Hauptstraße stärken

Bereich: Ratsfraktion

Die Bezirksvertretung Mitte befasst sich diesen Mittwoch mit dem Gutachten, das den Einzelhandelsstandort Gelsenkirchen City weiterentwickelt will. „Nach der Aufwertung der Bahnhofstraße in den letzten Jahren durch die Ansiedelung vor allem von Bekleidungsgeschäften, muss nun besonders die Hauptstraße gestützt und aufgebaut werden“, so der GRÜNE Bezirksverordnete Patrick Jedamzik. „Das Gutachten macht sowohl die Probleme, wie auch die Chancen dieser Straße deutlich, die momentan noch von starkem Leerstand betroffen ist. Dass dort die Freifunkinitiative mit kostenlosem W-Lan ihren Anfang gefunden hat, zeigt das Engagement der Inhaber vor Ort und die Besonderheit dieses Quartiers. Während die Bahnhofstraße einen positiven Trend aufweist, der natürlich auch weiterhin mit gezielter Wirtschaftsförderung unterstützt werden muss, muss bei der Hauptstraße die Kehrtwende noch geschafft werden. Das Gutachten weist hierzu einige Möglichkeiten auf.“

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