Flüsterasphalt schluckt nicht alles!

Dennis Melerski, verkehrpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Der so genannte „Flüsterasphalt“ entfaltet zwar tatsächlich bei Geschwindigkeiten um 50 km/h eine stark lärmmindernde Wirkung im Vergleich zum herkömmlichen Asphalt. Aber wie wir Ende Mai erfahren haben, ist dies erst ab einer Geschwindigkeit von etwa 42 km/h der Fall. Bei niedrigeren Geschwindigkeiten überwiegen die Motor- und Antriebsgeräusche. Somit macht der “Flüsterasphalts“ in Tempo 30-Bereichen – wie z.B. Görresstraße - keinen Sinn.“.

Einen üblen Beigeschmack erhalte dies zudem, wenn man sich das Bauprogramm 2009 von Gelsenkanal anschaue. Daraus gehe nämlich hervor, dass in der Görresstraße, der Middelicher Straße und der Bergmannstraße, die Erneuerung von Kanalleitungen geplant sei. Die Realisierung dieser Maßnahmen hänge allerdings von der Mittelbereitstellung der Straßenbaukosten ab.

„Abgesehen davon, dass diese Straßensanierungen keine konjunkturelle Wirkung entfalten und damit am Thema vorbei gehen, darf angezweifelt werden, ob sie einer Prüfung durch Bundes- bzw. Landesrechnungshof standhalten würden“, so Dennis Melerski. Denn beim Konjunkturpaket II seien Investitionen in kommunale Straßen ausdrücklich auf Lärmschutzmaßnahmen beschränkt. Das bedeute im Umkehrschluss, dass „normale“ Straßensanierungen eben nicht förderfähig seien.

Für den Fall, dass die Mittel des Konjunkturpakets zweckentfremdet verwendet würden, müsste die Stadt diese zurückbezahlen. Kein Pappenstiel angesichts der Summe, die aus dem Konjunkturpaket in die Straßensanierungen fließen soll.

Die GRÜNEN fordern daher eine ökologische und soziale Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket. Wichtige Maßnahmen, wie z.B. die Unterstützung der Lebenshilfe, seien sozialer und nachhaltiger.