GRÜNE Landtagskandidaten für den Erhalt der Emschertalbahn (RB 43)

Zur drohenden Teilstilllegung der Emschertalbahn zwischen Wanne-Eickel und Dorsten nehmen Horst Becker MdL, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion und Dennis Melerski, GRÜNER Direktkandidat in Gelsenkirchen wie folgt Stellung:

„Dass der Ausbau des ÖPNV unter schwarz-gelb deutlich leidet, ist nichts Neues“, stellt Dennis Melerski fest. Dass nun aber sogar eine funktionierende Bahnverbindung auf der Kippe stehe, sei eine Zumutung, so der Gelsenkirchener Landtagskandidat.

 

„Gerade für die Anbindung des Zoos in Gelsenkirchen bietet sich diese Linie an. Hat sich doch insbesondere in den Osterferien gezeigt, dass zu viele Besucher mit dem Auto anreisen, was zu einem Verkehrschaos geführt hat. Natürlich ist dabei auch eine Sanierung des Bahnhofs Zoo dringend notwendig.“

 

Horst Becker MdL ergänzt: „Bundes- und Landesregierung sind hier schwere Versäumnisse in der Förderung des öffentlichen Verkehrs vorzuwerfen, unter denen nun in erster Linie die Bürgerinnen und Bürger leiden. So kürzte der Bund die Regionalisierungsmittel seit 2005 deutlich und die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung leistete im Gegensatz zu anderen Bundesländern keine zusätzlichen Eigenmittel aus den Mehrwertsteuer-Mehreinnahmen. Im Gegenteil: Sie kürzte zusätzlich bei den Mitteln für die Schülerbeförderung. In der Summe werden die Einsparungen der Bundes- und der Landesmittel für die Verkehrsverbünde und die Verkehrsunternehmen in NRW einschließlich zwischen 2006 und 2010 rund 620 Millionen Euro betragen“, erklärt Horst Becker.

 

„Der ÖPNV erfüllt nicht nur einen wichtigen Teil der Daseinsvorsorge, sondern ist auch ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und muss daher auf eine solide Finanzierungsbasis gestellt werden“, so Dennis Melerski.
Die GRÜNEN fordern daher die genannten Kürzungen zurückzunehmen und dadurch wichtige Angebote, wie die Emschertalbahn zu erhalten. Dazu haben die Grünen mit ihrem verkehrspolitischen Sprecher Horst Becker bereits einen  Antrag in den Landtag eingebracht. In diesem wird die Landesregierung außerdem aufgefordert, einen „Zukunftsplan Bus und Bahn 2025“ vorzulegen, der belastbare Aussagen für die Entwicklung und Finanzierung des ÖPNV darstellen soll.