31. August 2009

Grüne zum Ergebnis der Kommunalwahl

Nachdem Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl ein Ergebnis von 6,4 % erzielt haben, erklärt Irene Mihalic, Vorstandssprecherin und Spitzenkandidatin der Gelsenkirchener Grünen: „Aufgrund der neuen Konkurrenz mit einer bundesweit etablierten Partei Die Linke und mit der Migranten-Liste BIG, war die Ausgangsituation für uns Grüne deutlich schwieriger als bei der letzten Kommunalwahl. Zudem ist es uns in den vergangenen Jahren scheinbar nicht gelungen, uns in der Ratskooperation mit der SPD ausreichend zu profilieren.“  

Die Grünen haben ihr erstes Wahlziel, stärker zu werden, leider verfehlt. Ihr zweites Wahlziel, drittstärkste Kraft zu werden, haben die Grünen jedoch erreicht. Dazu Irene Mihalic: „Natürlich ist es für uns enttäuschend, dass wir nicht stärker werden konnten. Doch angesichts der sozialen Probleme in Gelsenkirchen, ist es noch ein Erfolg, dass wir die Partei Die Linke, trotz ihres großen Wählerpotentials hinter uns lassen konnten.“  



Die Gelsenkirchener Grünen werden das Wahlergebnis nun weiter analysieren müssen. Als höchst bedenklich stufen die Grünen dabei nicht nur das erschreckende Ergebnis von Pro NRW, sondern ebenso die absolute Mehrheit der SPD im neuen Rat der Stadt ein: „Die absolute Mehrheit bedeutet nun auch absolute Verantwortung. Um dieser auch gerecht werden zu können, muss die SPD in der Lage sein, gesellschaftliche Prozesse zu erkennen. Doch dazu ist die SPD schon programmatisch nicht im Stande. Das werden wir, als einzige ernst zunehmende Oppositionspartei, in unserer Arbeit auch herausstellen und unsere Konzepte für eine bessere Stadt in die Politik einbringen“, so Mihalic und erklärt weiter: „Wir möchten allen unseren Wählerinnen und Wählern herzlich dafür danken, dass sie uns mit ihrer Stimme unterstützt haben. In ihrem Sinne werden wir auch aus der Opposition heraus versuchen unsere Ziele umzusetzen.“

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