Zuverlässigkeit von BP steht in Frage

Zu den erhöhten Benzolwerten in Scholven erklärt Irene Mihalic, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion: „Angesichts des Bebauungsplanverfahrens für die Norderweiterung muss die Zuverlässigkeit von BP/Ruhr-Oel thematisiert werden. Sollten weitere Messungen die Ergebnisse bestätigen, wäre es offensichtlich, dass BP nicht in der Lage ist ihre Anlagen so zu betreiben und zu warten, dass die Emissionen, die von ihrem Gelände ausgehen im Rahmen des Zulässigen bleiben. Dann müssten sich die anderen Fraktionen im Rat der Stadt Gelsenkirchen überlegen, ob sie sich der GRÜNEN Positionen anschließen, diesem Betrieb nicht eine der ökologisch und landschaftlich wertvollsten Flächen der Stadt zu überlassen. Insbesondere wenn damit womöglich ein weiterer Anstieg der Emissionen riskiert wird. Schließlich geht es hier um die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner."

 

Aber nicht nur BP, auch die Verwaltung steht aufgrund der Erstellung der Planungsunterlagen in der Kritik der GRÜNEN. Im Luft-/Klimagutachten aus 2007, welches u.a. auch Grundlage für die Planung der Norderweiterung war, sind die Aussagen zu den Benzolwerten nach Ansicht der GRÜNEN völlig unzureichend. Dazu Irene Mihalic: "Es wurden damals lediglich die Ergebnisse von 5 Messtagen innerhalb eines Zeitraums von 1 1/4 Jahren, teils unvollständig dargestellt und es wurden keine Überschreitungen dokumentiert. Dennoch empfahl der Gutachter die Zunahme der Benzolemissionen auf ein Minimum zu begrenzen. Die Messungen von damals, die in die Planungen eingeflossen sind, waren wenig aussagekräftig. Was nun auf Initiative des Vereins "Grün für 3" durchgeführt wurde, also kontinuierliche Messungen über einen längeren Zeitraum, hätte man damals schon durchführen müssen, um belastbare Werte zu erhalten."

Wobei die Frage erlaubt sein müsse, warum erst eine Bürgerinitiative aktiv werden und sich an das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) wenden musste, bevor solche Messungen durchgeführt werden.

Es sei Aufgabe der Überwachungsbehörden derartige Anlagen zu beaufsichtigen und laufend den einwandfreien Betrieb der technischen Einrichtungen zu überprüfen. Zudem stellt sich die Frage, warum Messungen im Bereich derartiger Anlagen nicht dauerhaft durchgeführt werden, um die Schadstoffbelastung laufend kontrollieren zu können.

 

Die Verwaltung hat nun die Beschlussvorlage zum Bebauungsplan zurückgezogen, bis die Ergebnisse der Bezirksregierung im Rahmen der Sonderüberprüfung vorliegen. Irene Mihalic: „Damit verlängert sich auch der rechtswidrige Zustand des Containerdorfes, dessen befristete Genehmigung Ende September 2011 auslief, was von uns schon im letzten Jahr kritisiert wurde. Vor dem Hintergrund, dass nun völlig unklar ist, wann der Bebauungsplan beschlossen und das Containerdorf damit legalisiert wird, fordern wir GRÜNEN nun ordnungsrechtliche Schritte der Stadt und die unverzügliche Räumung des Containerdorfs.“

 

Außerdem fordern die GRÜNEN, dass auch der BP-Standort in Horst einer Sonderüberprüfung unterzogen wird